Archiv des Autors: Andrea Johlige

Nachgefragt: Erddepots eines Rechtsextremisten in Brandenburg?

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Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“ („Spur zu NSU-Mord. Der mysteriöse Waffensammler“), dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden wurden, zu dem angeblich obdachlosen Rechtsextremen Michael Krause führen, der am 25. Mai 2008 in Bayreuth während einer Personenkontrolle auf Polizisten schoss und sich dann wenig später selbst tötete. Weiterlesen

3. Sitzung vom 14. Oktober 2016

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Am Freitag fand die dritte Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags Brandenburg statt. Der Ausschuss befindet sich noch in der Phase der Informationsgewinnung durch Expertinnen und Experten mit dem Ziel, alle Ausschussmitglieder auf den gleichen Stand der Aufarbeitung des NSU-Komplexes in Wissenschaft und Medien sowie bei den anderen NSU-Untersuchungsausschüssen zu bringen. Dazu hatte die zweite Sitzung des Ausschusses Wissenschaftler zur Frage der Sicherheitsarchitektur Deutschlands angehört. In dieser Sitzung sollte es um Theorie und Praxis des V-Mann-Wesens gehen. Dazu hatte der Ausschuss die Wissenschaftler Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange von der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster und (erneut) Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff von der Universität Bayreuth als Sachverständige geladen.
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2. Sitzung vom 9. September 2016

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Heute fand nach der konstituierenden Sitzung im Juli die zweite Sitzung des NSU-Untersuchungsausshusses in Brandenburg statt. Neben einem kurzen nichtöffentlichen Teil in dem weitere Beweisbeschlüsse gefasst wurden, fand die Anhörung von zwei Sachverständigen zur Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Brandenburg statt. Die Sachverständigen waren Herr Prof. Dr. Alleweldt von der Fachochschule der Polizei in Brandenburg und Herr Prof. Dr. Wolff von der Universitär Bayreuth. Weiterlesen

Gutachten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Sicherheitsarchitektur im Hinblick auf das Bekanntwerden des NSU

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Noch bevor klar war, dass es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss geben wird, hat meine Fraktion ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg in Auftrag gegeben. Gegenstand des Gutachtens ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekanntwerden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“. Weiterlesen

Mehr Stellen für den Verfassungsschutz?

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Anlässlich der Vorstellung des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2015 (zu dem ich mich bereits hier geäußert habe), flammte erneut die Debatte auf, ob der Verfassungsschutz in Brandenburg mehr Stellen benötigt. Natürlich kam die Forderung zuerst von der CDU, natürlich mit markigen Worten, der Verfassungsschutz dürfe nicht kaputt gespart werden. Aber auch andere – nicht zuletzt unser Koalitionspartner im Land – sehen das ähnlich. Und natürlich gab es auch einen Journalisten, der fragte, na, Frau Johlige, wie halten Sie es mit mehr Stellen für den Verfassungsschutz? Weiterlesen

NSU-Untersuchungsausschuss – Einsetzungsbeschluss, Mitglieder und Protokoll der Plenardebatte

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Endlich ist es geschafft: Auch in Brandenburg gibt einen NSU-Untersuchungsausschuss. Am 29. April 2016 hat der Landtag Brandenburg den Einsetzungsbeschluss gefasst.

Dem vorangegangen war eine öffentliche Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (die erste öffentliche Sitzung seit dere Bestehen!) zum Themenkomplex des NSU. Weiterlesen