Archiv des Autors: Redaktion

33. Sitzung am 27. September: Noten des Hasses

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33. Sitzung am 27. September: Noten des Hasses

In der 33. Sitzung widmeten wir uns erstmals der Causa „Toni Stadler“. Stadler war ein umtriebiger Neonazi aus der Lausitz (Guben, Cottbus) und förmlich verpflichteter V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes. Es waren der ehemalige Richter Hans-Jürgen Brüning, der Stadler im November 2002 verurteilt hatte, und Oberstaatsanwalt Jürgen Heinke aus Berlin geladen. Weiterlesen

32. Sitzung am 31. August 2018: Schuld und Sühne

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32. Sitzung am 31. August 2018: Schuld und Sühne

In dieser Sitzung trat zutage, welche Faktoren den „NSU“ mit ermöglicht haben. Der unzugängliche Zeuge Cremer war Leiter der Abteilung Rechtsextremismus beim BfV und mehrfach in die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz Brandenburg involviert. In seiner zweiten Vernehmung offenbarte der Zeuge Milbradt seine persönliche Verantwortung für eine unterlassene Weitergabe der „Piatto“-Meldungen zum NSU-Trio an die Strafverfolgungsbehörden. Weiterlesen

31. Sitzung am 30. August 2018: Das V steht für Verrat

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31. Sitzung am 30. August 2018: Das V steht für Verrat

Die Zeug_Innen Steffi F., Dirk S. und Kai M. waren in den 1990er Jahren Mitglieder der Nazi-Szene in Brandenburg und teilweise eng mit den sächsischen „Blood & Honour“-Strukturen verbunden. Der Zeuge Dr. Förster leitete im „Sommer 1998“ den Brandenburger Verfassungsschutz. Den Spannungsbogen der Sitzung bildeten Anhaltspunkte einer direkten finanziellen Unterstützung des „NSU“ durch „Blood&Honour“-Bands sowie die vorsätzlich unterlassene Weitergabe der „Piatto“-Meldungen zum NSU-Trio an die Strafverfolgungsbehörden. Weiterlesen

30. Sitzung am 23. August 2018 – Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen

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30. Sitzung am 23. August 2018 – Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen

In der 30. Sitzung beschäftigten wir uns mit dem Zusammenspiel von Staatsanwaltschaft, Polizei und Verfassungsschutz in der Causa „Piatto“. Vernommen wurden Rolf Junge, von 1999 bis 2001 Leiter des polizeilichen Staatsschutzes, dem engagierten Potsdamer Staatsanwalt Peter Petersen und dessen Kollegin, Mareen Laggies. Weiterlesen

29. Sitzung am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath

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29. Sitzung am 2. Juli 2018: Der talentierte Herr Meyer-Plath

In der 29. Sitzung am 2. Juli 2018 kamen durch drei Beamte der JVA Brandenburg an der Havel noch nicht bekannte Details zur unerhörten „Quellenführung“ des dort inhaftierten Carsten Szczepanski ans Licht. Zur Vernehmung zweier Staatsschutzbeamter in Begleitung des Rechtsanwaltes und Ex-Fernsehmoderators Butz Peters kam es auf unsere Initiative hin nicht. Die Vernehmung der ehemaligen Staatsanwältin Hemmersbach verlief enttäuschend. Weiterlesen

28. Sitzung am 15. Juni 2018 – Die Kunst der Vernehmung

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28. Sitzung am 15. Juni 2018 – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener

Am Freitag, den 15. Juni 2018 wurden der Potsdamer Neonazi Uwe Menzel, ein ehemaliger Gefangener der JVA Brandenburg a.d.H. und „Aussteiger“ Ralf Luckow aus Königs Wusterhausen vernommen. Thematisch ging es um Menzels Verbindungen in die Chemnitzer NSU-Szene, die Herstellung des Fanzines „Weißer Wolf“ in der JVA und Waffendeals in Königs Wusterhausen Anfang 2000. Weiterlesen

27. Sitzung am 11. Juni 2018 – Quelle ohne Führung

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27. Sitzung am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

In einer Sondersitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde am Montag, dem 11. Juni 2018 unser Hauptzeuge zum NSU-Komplex befragt: Carsten Szczepanski, in den 1990er Jahren eine zentrale Figur der Neonaziszene und gleichzeitig „Top-Quelle“ des Brandenburger Verfassungsschutzes. Weiterlesen

26. Sitzung am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

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Bericht zur 26. Sitzung am 4. Mai 2018 

Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Am Freitag, den 4. Mai 2018, fand im Landtag die 26. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Als Zeugen wurden gehört: Hasso Lieber, zwischen 1998 und 1999 für 11 Monate Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, sein Nachfolger, Heiner Wegesin und zuletzt Henning P., in den 1990er Jahren eine zentrale Figur auch der „Blood & Honour“-Szene in Brandenburg und bis zu dessen Enttarnung, einer der engsten Freunde Carsten Szczepanskis. Weiterlesen

25. Sitzung am 27. April 2018 -„Wer Anderen eine Grube gräbt …“

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Bericht zur 25. Sitzung am 27. April 2018

„Wer Anderen eine Grube gräbt …“

Im Anschluss an die Plenarsitzung des Landtags fand am Nachmittag des 27. April 2018 eine von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung statt. Es ging um die Enttarnung der Quelle „Piatto“ alias Carsten Szczepanski durch das Magazin DER SPIEGEL am 10. Juli 2000. Als Zeugen waren der Brandenburger Justizminister Stefan Ludwig (Die Linke), der ehemalige Staatssekretär Eike Lancelle (CDU) und der damalige Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) geladen. Letzterer kam nicht und tat wohl gut daran.
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24. Sitzung am 20. April 2018 – Von Auswertern, Beschaffern und Führern

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Bericht 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Am 20.4.2018 absolvierten die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschuss des Potsdamer Landtags eine weitere Marathonsitzung. In insgesamt elfstündiger Sitzung wurden drei Zeugen vernommen: Peter Giebler, ehemaliger Referatsleiter des Brandenburger Verfassungsschutz, der heutige Präsident des LfV Sachsen, Gordian Meyer-Plath, welcher in den 1990er Jahren im hiesigen Verfassungsschutz sowohl als Referent der Auswertung als auch bei der Beschaffung eingesetzt war, bevor er in den 2000er Jahren zum Referatsleiter der Auswertungsabteilung aufstieg, und R. G., der langjährige V-Mann-Führer Carsten Szczepanskis. Weiterlesen