2. Sitzung vom 9. September 2016

Published / by Andrea Johlige

Heute fand nach der konstituierenden Sitzung im Juli die zweite Sitzung des NSU-Untersuchungsausshusses in Brandenburg statt. Neben einem kurzen nichtöffentlichen Teil in dem weitere Beweisbeschlüsse gefasst wurden, fand die Anhörung von zwei Sachverständigen zur Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Brandenburg statt. Die Sachverständigen waren Herr Prof. Dr. Alleweldt von der Fachochschule der Polizei in Brandenburg und Herr Prof. Dr. Wolff von der Universitär Bayreuth. Weiterlesen

Gutachten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Sicherheitsarchitektur im Hinblick auf das Bekanntwerden des NSU

Published / by Andrea Johlige

Noch bevor klar war, dass es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss geben wird, hat meine Fraktion ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg in Auftrag gegeben. Gegenstand des Gutachtens ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekanntwerden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“. Weiterlesen

Mehr Stellen für den Verfassungsschutz?

Published / by Andrea Johlige

Anlässlich der Vorstellung des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2015 (zu dem ich mich bereits hier geäußert habe), flammte erneut die Debatte auf, ob der Verfassungsschutz in Brandenburg mehr Stellen benötigt. Natürlich kam die Forderung zuerst von der CDU, natürlich mit markigen Worten, der Verfassungsschutz dürfe nicht kaputt gespart werden. Aber auch andere – nicht zuletzt unser Koalitionspartner im Land – sehen das ähnlich. Und natürlich gab es auch einen Journalisten, der fragte, na, Frau Johlige, wie halten Sie es mit mehr Stellen für den Verfassungsschutz? Weiterlesen

NSU-Untersuchungsausschuss – Einsetzungsbeschluss, Mitglieder und Protokoll der Plenardebatte

Published / by Andrea Johlige

Endlich ist es geschafft: Auch in Brandenburg gibt einen NSU-Untersuchungsausschuss. Am 29. April 2016 hat der Landtag Brandenburg den Einsetzungsbeschluss gefasst.

Dem vorangegangen war eine öffentliche Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (die erste öffentliche Sitzung seit dere Bestehen!) zum Themenkomplex des NSU. Weiterlesen

Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Published / by Dr. Volkmar Schöneburg

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Da mordete sich eine jugendliche Nazi-Gang fast zwölf Jahre lang quer durch Deutschland und niemandem ist sie und sind ihre Netzwerke aufgefallen. Als diese Nazi-Gang enttarnt wurde, ihre Blutstrecke und ihre Verzweigung in die Gesellschaft auf- gedeckt wurden, fiel Deutschland aus allen Wolken. „Fast bis zur Komplizenschaft“ – so beschreibt Ralph Giordano das Phänomen NSU. Weiterlesen