17. Sitzung vom 8. Dezember 2017 – Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

Published / by Redaktion

Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

In seiner 17. Sitzung am 8. Dezember widmete sich der Untersuchungsausschuss erstmals in Gänze dem Komplex um den V-Mann „Piatto“ alias Carsten Szczepanski, nachdem das Thema schon in der vergangenen Sitzung im November mit der Befragung zweier BKA-Beamter sowie des Bundesanwalts a. D. Dieter Beese angeschnitten wurde. Der Fokus der Abgeordneten lag dabei heute auf den Kontakten Szczepanskis zu den Behörden Anfang der 1990er Jahre und den Umständen, die zu seiner Anwerbung als V-Mann während seiner U-Haft im Jahre 1994 führten.

Als Zeugen wurden gehört: Klaus Schulz, ehemaliger Beamter des LKA Berlin, Frank Henkel, ehemaliger Leiter der Untersuchungshaftanstalt Königs Wusterhausen und Oberstaatsanwältin Petra Marx, die in zwei Prozessen mit Szczepanski zu tun hatte.
Weiterlesen

16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

Published / by Redaktion

Am 10. November 2017 fand die 16. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Hauptthemen waren der Untersuchungskomplex „Nationale Bewegung“ sowie die Behördenkontakte von Carsten Szczepanski vor seiner Anwerbung als V-Mann „Piatto“.
Folgende ZeugInnen sind erschienen und wurden öffentlich vernommen: Oberstaatsanwältin Marianne Böhm, die (Ex-)BKA-Beamten Paul Kröschel und Karl Uwe Recht sowie der Bundesanwalt a.D. Dieter Beese. Der ebenfalls geladene Sachverständige Ingo Hasselbach war ohne Erklärung nicht erschienen. Weiterlesen

„Blood & Honour“ und der „NSU“

Published / by Isabelle Vandre

Das in England gegründete rechtsextreme Netzwerk „Blood & Honour“, benannt nach dem Losungswort der Hitlerjugend, verbreitet seit den 1980er Jahren weltweit neonazistische Musik. Unter der Bezeichnung „Combat 18“ wird gleichzeitig die Bildung terroristischer Kleinstgruppen propagiert.

In Deutschland bildeten sich ab 1994 die „Division Deutschland“, angeführt vom Berlin Stephan L., und nachfolgend bis zu 20 länderspezifische Sektionen heraus. Nach neuesten Informationen wurde Stephan L. seit 1997 als so genannte V-Person des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) unter dem Decknamen „Nias“ geführt, nachdem er hierzu vom Landeskriminalamt (LKA) Berlin „vermittelt“ wurde. Das geht aus Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz, Report München und Fakt hervor. Weiterlesen

10. Sitzung vom 2. Juni 2017 – Komplex „Die Nationale Bewegung“

Published / by Redaktion

Am 2. Juni 2017 fand die 10. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Hauptthema war der Untersuchungskomplex „Die Nationale Bewegung“. Folgende ZeugInnen vom LKA Brandenburg waren geladen und sind erschienen: KK‘in Illing, KOK‘in Littmann, KOK Kresse, KOK Wachholz und KR Klapsch. Weiterlesen

Nachgefragt: Erddepots eines Rechtsextremisten in Brandenburg?

Published / by Andrea Johlige

Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“ („Spur zu NSU-Mord. Der mysteriöse Waffensammler“), dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden wurden, zu dem angeblich obdachlosen Rechtsextremen Michael Krause führen, der am 25. Mai 2008 in Bayreuth während einer Personenkontrolle auf Polizisten schoss und sich dann wenig später selbst tötete. Weiterlesen

Im Gespräch mit Prof. Dr. Hajo Funke über die „Staatsaffäre NSU“

Published / by Dr. Volkmar Schöneburg
Dr. Volkmar Schöneburg im Gespräch mit Prof. Dr. Hajo Funke

Dr. Volkmar Schöneburg (links) im Gespräch mit Prof. Dr. Hajo Funke (rechts)

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forums sprach ich dem Politikwissenschaftler Professor Dr. Hajo Funke am 15. November über die Ursachen der NSU Mordserie sowie den Versäumnissen. Zum NSU-Komplex veröffentliche Professor Dr. Hajo Funke ein Buch mit dem Titel „Staatsaffäre NSU – eine offene Untersuchung“. Weiterlesen

3. Sitzung vom 14. Oktober 2016

Published / by Andrea Johlige

Am Freitag fand die dritte Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags Brandenburg statt. Der Ausschuss befindet sich noch in der Phase der Informationsgewinnung durch Expertinnen und Experten mit dem Ziel, alle Ausschussmitglieder auf den gleichen Stand der Aufarbeitung des NSU-Komplexes in Wissenschaft und Medien sowie bei den anderen NSU-Untersuchungsausschüssen zu bringen. Dazu hatte die zweite Sitzung des Ausschusses Wissenschaftler zur Frage der Sicherheitsarchitektur Deutschlands angehört. In dieser Sitzung sollte es um Theorie und Praxis des V-Mann-Wesens gehen. Dazu hatte der Ausschuss die Wissenschaftler Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange von der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster und (erneut) Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff von der Universität Bayreuth als Sachverständige geladen.
Weiterlesen

2. Sitzung vom 9. September 2016

Published / by Andrea Johlige

Heute fand nach der konstituierenden Sitzung im Juli die zweite Sitzung des NSU-Untersuchungsausshusses in Brandenburg statt. Neben einem kurzen nichtöffentlichen Teil in dem weitere Beweisbeschlüsse gefasst wurden, fand die Anhörung von zwei Sachverständigen zur Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Brandenburg statt. Die Sachverständigen waren Herr Prof. Dr. Alleweldt von der Fachochschule der Polizei in Brandenburg und Herr Prof. Dr. Wolff von der Universitär Bayreuth. Weiterlesen

Gutachten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Sicherheitsarchitektur im Hinblick auf das Bekanntwerden des NSU

Published / by Andrea Johlige

Noch bevor klar war, dass es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss geben wird, hat meine Fraktion ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg in Auftrag gegeben. Gegenstand des Gutachtens ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekanntwerden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“. Weiterlesen